Rechtsprechung
| KG, 30.11.1988 - 24 U 4067/88 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Rückforderung von Vorauszahlung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Vorauszahlungsbürgschaften auf erstes Anfordern sind eine trügerische Sicherheit (IBR 1990, 24)
Papierfundstellen
- BauR 1989, 748
Wird zitiert von ...
- OLG Karlsruhe, 05.05.2004 - 19 U 185/02
VOB-Vertrag: Sicherungszweck einer Vorauszahlungsbürgschaft und Beweislast für …
Mit ihren beiden Abschlagsforderungen, gegen die der Beklagte keine Einwände vorbrachte, hat die Fa. K. zwar entsprechende Beträge fällig gestellt (§ 16 Nr. 1 Abs. 3 VOB/B), eine Anrechnung, sei es durch Verrechnung (vgl. etwa OLG Karlsruhe BauR 1986, 227 S. 228), sei es durch Freigabe der Bürgschaft (vgl. KG BauR 1989, 748;… Locher in Ingenstau/Korbion, 15. Aufl., § 16 Nr. 2 VOB/B Rdn. 11) oder in sonstiger Weise ist indessen nicht erfolgt bzw. bewirkt worden (…vgl. Locher a.a.O. Rdn. 9).